RECHTSstaat

Aus Inrur

Herrschaft

Definitionsmacht

Gewaltmonopol des Staates

Manipulation

Willkür

Braunzone

Recht

Demokratie


Inhaltsverzeichnis

doppelte Standarts

NOCH UNFERTIG - IM FORMULIERUNGSSTATUS

während von höheren Gerichten
als verfassungswiedrig verurteilte Gesetzte, Haushalte, Polizeieisätze etc
allgemein bagatellisiert
und die Verantworlichen straflos davon kommen
werden Menschen, teils schon wenn sie nur vorsichtig Kritik an den Verhältnissen äußern
Kriminalisiert

ähnlich ist es mit Verbrechen
während Betrug von Konzernen (Diesel Skandal), Politikern (Plagiate) als Mogeln, Schummeln, Tricksen verharmlost wird
werden, frei nach dem Motto was ist der Überfall einer Bank gegen die Gründung einer Bank
werden also nicht staatstragende Akteure
pauschal mit Satzbausteinen wie
"Kriminelle Engerie", "Organisierte Kriminalität", "rechsfreier Raum" belegt

während Neonazis als BombenBASTLER, WaffenNARREN und Einzeltäter verharmlost werden
und seit Jahrzehnten oft geringe Strafen für ihre Taten erhalten,
werden AntifaschistInnen die durchgestrichene Hakenkreuze verbreiten
von perfiden JuristInnen via dem "Recht" kriminalisiert

während die bewußten Aktivitäten der Polizei,
des polizeilichen Staatsschutz,
des Verfassungsschutz
und ihrer bezahlen Neonazis, V-Leute genannt sowie,
verantwortlichen Berufs-PolitikerInnen
wie Akten schreddern,
Akten für 120 Jahren sperren
als Pannen, (Staats)Versagen, und mit der Blindheits-Metapher verharmlost werden
ist bei nichtstaatlichen AkteurInnen
die Rede von gewaltbereit, Kriminelle Energie, Organisierte Kriminalität, rechtsfreier Raum etc
Kritik an Herrschenden wird zu Attacken damatisert
Lug und Betrug führender BerufspolitikerInnen (Plagiate)
sowie organisierte Kriminalität führender Wirtschaftkonzerne
bspw im Kontext des organisierten Diesel Betrugs
wird zu Mogeln, Schummeln, Tricksen umgelogen

Rechtsstaat
in der deutschsprachigen wikipedia

Ein Rechtsstaat ist ein Staat, dessen verfassungsmäßige Gewalten rechtlich gebunden sind,
der insbesondere in seinem Handeln durch Recht begrenzt wird,
um die Freiheit der Einzelnen zu sichern.

Rechtsstaatlichkeit ist eine der wichtigsten Forderungen
an ein politisches Gemeinwesen
und dient zusammen mit anderen Strukturierungen
(z. B. dem Subsidiaritätsprinzip)
einer Kultivierung der Demokratie.

2018

Studie über Urteile
Wo Deutschlands strengste Richter sind

Von Jean-Pierre Ziegler und Marcel Pauly
"Der Spiegel" Samstag, 20.10.2018 14:45 Uhr

Welche Strafe ein Täter bekommt, hängt auch davon ab, wo er verurteilt wird.
Ein Wissenschaftler hat analysiert, wie groß die Unterschiede in Deutschland sind - mit frappierenden Ergebnissen.

braune Staatsbedienstete

braune Anwälte

braune Anwälte Berlin

braune Juristen

rechte Staatsanwälte

Bundesverfassungsgericht

Bundeszentrale für politische Bildung

Burschenschaften
hoher Anteil an Juristen (siehe oben)
und Wirtschaftswissenschaftlern

CDU/CSU Geheimdienst gegen die SPD in den 70er-Jahren

Focus TV Reportage

Freiheit

Neonazis in staatstragender Uniform

braune (ex) Militärs

extrem rechte Polizisten

Polizei

Polizeigewalt

Rechtsstaatlichkeit

Sicherheit

Sprachpolitik

Verfassungsschutz

Rechtsstaat:

Beatrix von Storch, Sven von Storch & Co:
Allianz für den Rechtsstaat / Göttinger Kreis. Studenten für den Rechtsstaat

Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative
kurz "Die Partei"

Initiative für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit

Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und bürgerlichen Freiheiten