Recht

Aus Inrur

Justiz

RECHTSstaat


nicht reales Recht, sprich Macht und Dominanzverhältnisse,
sondern herrschendes Recht
wird als richtig, neutral, ausgewogenes "Recht" vermittelt,
trotz Neonazis als Richter (bspw Maik Bunzel), Richter und Staatsanwälte zu Hauf in der AfD,
Staatsanwälte wie bspw. Matthias Bath
undemokratisches Berufung des Bundesverfassungsgerichts,
alltägliche Willkürjustiz, je nach Status, Auftreten
und andere bürgerlich reaktionäre Normen...,
Freisprüche für Neonazis, drakonische Urteile gegen AntifaschistInnen etc
nach 1945 jahrzehntelange NS Kontinuitäten,
NS Gesetze bis heute (Mordparagraph, Reichskonkordat etc),
Repression gegen Antifaschisten wie Gerhard Bögelein und Karl Kielhorn etc
KZ Wächter jahrzehntelang nur bei individuellem Nachweis verurteilt,
RAF Sympathisanten allein auf fragwürdiger Schriftgutachten von Hans Ockelmann hin für Jahre weggeknastet...
regelmässig Freisprüche für Antisemiten
milde Strafen, frühzeitige Entlassungen und erst gar keine Anklagen im NSU Komplex (Eminger, Wohlleben)


in der deutschsprachigen wikipedia:

Recht

Recht bezeichnet die Gesamtheit der generellen Verhaltensregeln,
die von der Gemeinschaft gewährleistet sind.
Solche Verhaltensnormen entstehen entweder als Gewohnheitsrecht durch fortdauerndes Befolgen von Regeln,
die von der Gemeinschaft als verbindlich akzeptiert werden,
oder als gesetztes ("positives") Recht,
das von staatlichen oder überstaatlichen Gesetzgebungsorganen
oder von satzungsgebenden Körperschaften geschaffen wurde.

Kategorie:Recht

Kategorie:Rechtsphilosophie