Justiz

Aus Inrur

Definitionsmacht, Gewalt, Macht, Recht, Sicherheit


Braune Juristen

Rechte Staatsanwälte

Braune Anwälte

Bundesgerichtshof

Bundesverfassungsgericht

Verwaltungsgericht Schleswig Urteil 26. Juni 2013
NS Propaganda als Meinungsfreiheit

Rassismus und Justiz
Prozessbeobachtungsgruppe zum Thema Rassismus und Justiz in Berlin

was noch fehlt ist eine systematischer Erfassung
der massenhaft folgenlosen Gesetzesbrüche durch staatliche Akteure/Organe...

angefangen von völkerrechtswiedrigen Angriffskriegen
George Walker Bush, Dick Cheney und Donald Rumsfelds Irak Krieg
über verfassungswiedrige Haushalte,
verfassungswiedrige Gesetze,
verfassungswiedrige Polizei Einsätze ( Hamburger Kessel, Stuttgart 21)
verfassungswiedrige Wahlgesetze
Kaisers Tengelmann Edeka Weisung durch Siegmar Gabriel
Rigaer 94 Teilräumung etc etc

in der deutschsprachigen wikipedia:

Herrschaft

Kategorie:Herrschaft

Kategorie:Staatsgewalt

Macht

Definitionsmacht

Deutungsmacht

Deutungshoheit

Gesetz

Gesetzgebung

Kategorie:Gesetzgebungslehre

Kategorie:Form Sozialer Norm

Kategorie:Recht

Rechtspflege

Diskurstheorie des Rechts

Rechtspositivismus

Kategorie:Rechtspolitik

Rechtsprechung

Kategorie:Rechtswissenschaft

Kategorie:Rechtsquelle

Kategorie:Gewaltenteilung

Kategorie:Judikative

Kategorie:Legislative

Kategorie:Verfassungsrecht

Kategorie:Recht nach Thema

Kategorie:Staatslehre und politische Verwaltung

Reichskonkordat

Ungesühnte Nazijustiz

28.04.2012
Braune Juristen für den Rechtsstaat
Das Bundesjustizministerium stellt sich seiner Vergangenheit
Viele NS-Juristen konnten ihre beruflichen Karrieren im Nachkriegsdeutschland problemlos fortführen.
Um die Fakten genau zu untersuchen,
hat Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger eine wissenschaftliche Kommission ins Leben gerufen.
Von Otto Langels
http://www.deutschlandfunk.de/braune-juristen-fuer-den-rechtsstaat.724.de.html?dram:article_id=100534

Gerhard Bögelein, Karl Kielhorn