Ulla Jelpke

Aus Inrur

anti-imperialistisch

Abgründe der Linkspartei

Intifada Fraktion PERSONEN

Intifada Fraktion

Kooperation mit

reaktionären, anti-emanzipatorischen Antifa Gruppen

friedenbewegten und antiimperialistischen Iran VerteidigerInnen, VerharmloserInnen, ApologetInnen

THEMENKOMPLEX ISLAM NAHOST ANTISEMITISMUS


Inhaltsverzeichnis

Ulla Jelpke
in der deutschsprachigen wikipedia

Ursula „Ulla“ Jelpke (* 9. Juni 1951 in Hamburg)
ist eine deutsche Publizistin und Politikerin (Die Linke, zuvor KB, GAL und PDS).
Von 1981 bis 1989 gehörte sie für die GAL der Hamburgischen Bürgerschaft an,
von 1990 bis 2002 dem Bundestag (parteiloses Mitglied der PDS-Abgeordnetengruppe).
Von 2002 bis 2005 war sie Innenressortleiterin der jungen Welt.
Seit 2005 gehört sie für die PDS bzw. Linke wieder dem Bundestag an.
In ihrer Partei gehört sie seit 2012 zum SprecherInnnenrat der Strömung „Antikapitalistische Linke“.

Ulla Jelpkes homepage

Jelpkes Partei website

Jelpkes wissenschaftliche Mitarbeiter
Nick Brauns
sowie Frank Brendle

das grässliche DSSQ Bündniss und deren Köpfe Ulla Jelpke und Markus Bernhardt

Ulla Jelpke und die "Junge Welt"

Sie ist seit vielen Jahren "Junge Welt" Autorin, war von 2002 bis 2005 Chefin des Ressort Innenpolitik
(Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Junge_Welt).
Sie bezeichnet die "Junge Welt" als einzige lesbare Zeitung.

Ulla Jelpke Mitglied im Beirat
des "Bündnis für Demokratie und Toleranz"

Ulla Jelpke Linkspartei "Expertin" für hirnrissige Vergleiche

Lieblings Mantra "Ermächtigungsgesetz"

2008

Linke sieht durch BKA-Gesetz Schaffung neuer Gestapo ...,

BKA- Ermächtigungsgesetz

"Ermächtigungsgesetze mit Zeitzünder" Gegenwartsbezüge der Notstandgesetzgebung von Marcus Hawel (sopos 6/2008)

27.06.2008 Ulla Jelpke auf "abgeordnetenwatch" Andersrum ist es richtig: Zu Grabe getragen wurde die Republik vom Parlament selbst, das mit den Stimmen von Nazis, Nationalkonservativen und Bürgerlichen dem Ermächtigungsgesetz zustimmte. Also: zu viel repräsentative und zu wenig direkte Demokratie!

2006

Kuba-Krise in der Linkspartei.PDS
Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke, die die Cuba Kritische EU-Resolution mit dem Ermächtigungsgesetz vergleicht, mit dem die Nazis 1933 ihre Terrorherrschaft sicherten.,
[1]

Kuba-Krise in der Linkspartei.PDS. Die Frage der Menschenrechte reißt alte Gräben auf Von Ingo Stützle | Veröffentlicht am: 9. April 2006

wikipedia Artikel zu "Cuba Sí"

Pressemitteilung: Falsche Darstellung in der Sendung "kontraste" Fr., 24.03.2006

Jelke & Wolfgang Benz

Zur Diskussion um die "Zeitungszeugen" Do., 05.03.2009 Schon der Beirat des Zeitungszeugenprojektes, dem namhafte Historiker wie Prof. Dr. Wolfgang Benz, der Leiter des Instituts für Antisemitismusforschung der TU Berlin, angehören, scheint mir dafür zu bürgen, dass wir es hier nicht mit schlecht getarnter Nazi-Propaganda zu tun haben.

"Zentrum für Antisemitismusforschung"

Wolfgang Benz

Jelke & Co zum Thema Antisemitismus

04.11.2008
»Wir stimmen nicht mit ab« 

MdB Sevim Dagdelen hat nach Paragraph 31 der Geschäftsordnung des Bundestages mit weiteren Kolleginnen und Kollegen der Fraktion DIE LINKE.
an der heutigen Abstimmung im Bundestag zum Antrag »Den Kampf gegen Antisemitismus verstärken, jüdisches Leben in Deutschland weiter fördern« 
mit der folgenden Erklärung nicht teilgenommen:

Wir haben uns an der Abstimmung über den Antrag »Den Kampf gegen Antisemitismus verstärken, jüdisches Leben in Deutschland weiter fördern« 
nicht beteiligt, obwohl er ein richtiges und notwendiges Anliegen formuliert.
Die Linke und wir persönlich haben uns stets in Wort und Tat gegen Antisemitismus, gleichgültig in welcher Spielart er vorgetragen wird,
entschieden engagiert. Jedoch ist der Antrag ein überaus schlechter Kompromiß, der diesem wichtigen Anliegen bei weitem nicht gerecht wird,
und die Umstände seines Zustandekommens sind skandalös.

Wir stellen mit Bedauern fest, daß die Unionsfraktion versucht, das Gedenken an die Reichspogromnacht und an die faschistischen Verbrechen
an der jüdischen Bevölkerung Europas für eigene parteitaktische Zwecke zu instrumentalisieren.
Das degradiert diesen Antrag zur Wahlkampfveranstaltung.
Der Antrag versucht, diejenigen als antisemitisch und antiamerikanisch zu diskreditieren,
die Kritik an der Kriegspolitik von NATO, USA und Israel äußern. Unter dem Deckmantel der Antisemitismusbekämpfung
will er damit wesentliche außen- und innenpolitische Ziele der Bundesregierung legitimieren.
Die deklaratorische Feststellung, die Solidarität mit Israel entspreche der deutschen Staatsräson, soll nicht nur das Existenzrecht Israels bestätigen,
sondern sie dient vielmehr dazu, jegliche Kritik an der israelischen Politik für illegitim zu erklären.
Der Antrag suggeriert: Wer für sich das Recht in Anspruch nimmt, den »Krieg gegen Terror« abzulehnen oder die israelische Politik
gegenüber der palästinensischen Bevölkerung zu kritisieren, stelle sich außerhalb der demokratischen Gemeinschaft.
Diese undemokratische, anmaßende Tendenz macht den Antrag für uns untragbar.
Darüber hinaus drückt der Antrag zu viel Selbstzufriedenheit mit den tatsächlichen Zuständen des Antisemitismus in Deutschland
aus und bleibt uns zu unkonkret, wenn es um die praktischen Schritte geht, die zur Bekämpfung von Antisemitismus gegangen werden müssen.

UnterzeichnerInnen:
MdB Karin Binder,
MdB Sevim Dagdelen,
MdB Diether Dehm,
MdB Wolfgang Gehrcke,
MdB Heike Hänsel,
MdB Nele Hirsch,
MdB Inge Höger,
MdB Ulla Jelpke,
MdB Dorothee Menzner,
MdB Norman Paech und
MdB Eva Bulling-Schröter
http://anonym.to/?http://www.sevimdagdelen.de/de/article/305.wir_stimmen_nicht_mit_ab.html



LEIDER NICHT MEHR ONLINE - DAS ALTE ADF FORUM WURDE GELÖSCHT :-(

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